"Rules for people who need rules"
(1) Diese AGB gelten für alle Verträge über IT-Beratung, Serveradministration, Hosting und sonstige IT-Dienstleistungen (im Folgenden „Dienstleistungen“) zwischen der GARSKE SYSTEMS, Inhaber Patrick M. Garske, An der Bausenheide 55, 40474 Düsseldorf (im Folgenden „Dienstleister“) und ihren Kunden (im Folgenden „Kunde“).
(2) Entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn sie vom Dienstleister ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
(3) Diese AGB gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden.
(1) Der Dienstleister erbringt die im Angebot oder in der Leistungsbeschreibung konkret bezeichneten IT-Dienstleistungen. Dazu können insbesondere gehören:
(2) Im Angebot oder in einer Leistungsbeschreibung sind Umfang, Art und Dauer der Leistungen, Vergütung sowie ggf. Mitwirkungspflichten des Kunden detailliert beschrieben.
(1) Angebote des Dienstleisters sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind.
(2) Der Vertrag kommt erst mit schriftlicher Auftragsbestätigung des Dienstleisters oder durch Ausführung der Leistung zustande.
(3) Änderungen und Nebenabreden bedürfen der Schriftform.
(1) Der Kunde stellt dem Dienstleister alle zur Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Hard-/Softwareunterlagen rechtzeitig und unentgeltlich zur Verfügung.
(2) Verzögert sich die Leistungserbringung aufgrund fehlender oder unvollständiger Mitwirkung, verlängern sich vereinbarte Fristen angemessen.
(1) Alle Preise verstehen sich netto zuzüglich der jeweils gesetzlichen Umsatzsteuer.
(2) Soweit nicht anders vereinbart, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
(3) Kommt der Kunde mit fälligen Zahlungen in Verzug, ist der Dienstleister berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
(4) Aufrechnung oder Zurückbehaltung seitens des Kunden ist nur zulässig, wenn seine Gegenansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
(1) Leistungsfristen beginnen, sobald der Kunde seine Mitwirkungspflichten erfüllt hat und alle erforderlichen Unterlagen vorliegen.
(2) Termine gelten nur bei ausdrücklicher schriftlicher Zusage als verbindlich.
(3) Erbringt der Dienstleister Teilleistungen, ist der Kunde zur Abnahme dieser Teilleistungen gesondert verpflichtet.
(1) Der Kunde hat die erbrachte Leistung unverzüglich nach Fertigstellung auf wesentliche Mängel zu prüfen und gegebenenfalls schriftlich abzunehmen.
(2) Bei nicht fristgerechter Abnahme gilt die Leistung als genehmigt, sofern ein Mangel nicht rechtzeitig angezeigt wurde.
(1) Der Dienstleister leistet Gewähr für Mängel, die bei der Abnahme vorliegen oder innerhalb von 12 Monaten nach Abnahme auftreten.
(2) Gewährleistungsansprüche verjähren nach Ablauf dieser Frist.
(3) Bei berechtigten Mängelrügen leistet der Dienstleister nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Nachbesserung nach angemessener Frist fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl Rücktritt oder Minderung verlangen.
(4) Gewährleistungsansprüche sind ausgeschlossen, soweit der Kunde Veränderungen an der gelieferten Leistung vornimmt oder diese durch unsachgemäße Handhabung beeinflusst.
(1) Der Dienstleister haftet unbeschränkt
(2) Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung des Dienstleisters – gleich aus welchem Rechtsgrund – ausgeschlossen, soweit es sich nicht um die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) handelt. Verletzt der Dienstleister eine solche Kardinalpflicht leicht fahrlässig, so ist seine Haftung auf den vertragstypischen, bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schaden begrenzt, jedoch höchstens auf das Zweifache der im jeweiligen Vertrag vereinbarten Vergütung.
(3) Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
(1) Beide Parteien verpflichten sich, alle vertraulichen Informationen und Betriebsgeheimnisse, die ihnen im Rahmen der Zusammenarbeit bekannt werden, vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Vertrags zu verwenden.
(2) Der Dienstleister verarbeitet personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen und der datenschutzrechtlichen Vereinbarungen. Näheres regelt eine gesonderte Datenschutzvereinbarung.
(1) Sofern der Dienstleister dem Kunden im Rahmen der Vertragserfüllung Software oder Dokumentationen überlässt, erhält der Kunde einfache, nicht übertragbare Nutzungsrechte, soweit nicht anders vereinbart.
(2) Alle sonstigen Rechte bleiben beim Dienstleister.
(1) Verträge über wiederkehrende Leistungen (z. B. Hosting, Wartung) werden auf unbestimmte Zeit geschlossen und können von beiden Parteien mit einer Frist von 3 Monaten zum Monatsende gekündigt werden, sofern nicht anders vereinbart.
(2) Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
(1) Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
(2) Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag ist, soweit zulässig, der Sitz des Dienstleisters in Düsseldorf.
(3) Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame Bestimmung durch eine wirksame, dem wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommende Regelung zu ersetzen.